Meilenstein auf dem Weg zu Demokratie 2.0: Bayern plant Online-Wahlen
Die Steigerung der Teilhabe und Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen (Partizipation) zählt in unserer modernen Gesellschaft immer häufiger zu den politischen Zielen. Nachdem durch verschiedene Bürgerinitiativen der Wunsch nach mehr Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger zum Ausdruck gebracht wurde, scheint nun auf dem Weg zur Demokratie 2.0 ein wichtiger Meilenstein erreicht worden zu sein. „Wenn Online-Banking möglich ist, kann auch Online-Voting machbar sein, das heißt die elektronische Briefwahl.“, stellt der bayerische Staatsminister der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat Dr. Markus Söder im Rahmen eines Interviews mit der Zeitung „Die Welt“ fest. „Neben der Stimmabgabe in der Wahlkabine oder der klassischen Briefwahl kann es auch möglich sein, seine Stimme in Form einer elektronischen Briefwahl abzugeben. Eine Vision ist, dass dies 2018 schon möglich ist.“
„Auch wenn die rechtlichen Rahmenbedingungen und die daraus resultierenden technischen und organisatorischen Anforderungen zwischen Online-Banking und verbindlichen elektronischen Wahlen äußerst unterschiedlich sind und das Bundesverfassungsgericht in der Entscheidung vom 03. März 2009 zu elektronischen Wahlgeräten Grenzen für den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnik bei staatlichen Wahlen und Abstimmungen gezogen hat, zielt der Vorschlag in die richtige Richtung.“, ergänzt Dr. Detlef Hühnlein, Geschäftsführer der ecsec GmbH.
„BürgerCloud“ nutzt moderne Technologien für elektronische Volksbefragungen
Einen ersten Schritt auf dem Weg zur modernen Demokratie bildet der „BürgerCloud“ Dienst (http://BuergerCloud.de), bei dem innovative Sicherheitstechnologien, wie der neue Personalausweis und aktuelle Forschungsergebnisse im Bereich des vertrauenswürdigen Cloud Computing für die effiziente und sichere Durchführung von elektronischen Volksbefragungen und Petitionen genutzt werden. Perspektivisch könnten über die „BürgerCloud“ auch elektronische Bürgerbegehren gemäß Art. 18a der Gemeindeordnung des Freistaates Bayern oder gar die von Dr. Söder angesprochene elektronische Briefwahl durchgeführt werden. Hierbei nutzen die Bürgerinnen und Bürger zur Abstimmung die quelloffene „Open eCard App“ und die im Rahmen des „Trusted Cloud“ Technologiewettbewerbs vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie ausgezeichnete „SkIDentity“ Technologie. „Es freut uns sehr, mit der Integration dieser vertrauenswürdigen Technologien in die ‚BürgerCloud‘ einen kleinen Beitrag zur erfolgreichen Digitalisierung Bayerns leisten zu können.“, so Dr. Detlef Hühnlein, Geschäftsführer der ecsec GmbH.
>ecsec GmbH ist Preisträger im Wettbewerb „Ausgeichnete Orte im Land der Ideen“
Mit dem innovativen „BürgerCloud“ Dienst gehört die ecsec GmbH auch zu den 100 Preisträgern des bundesweiten Wettbewerbs „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ 2013/14. Der Wettbewerb steht erstmals im Zeichen eines Themas: „Ideen finden Stadt“. Damit würdigen die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und die Deutsche Bank Ideen und Projekte, die Lösungen für die Herausforderungen der Städte und Regionen von morgen bereithalten. Mit dem „BürgerCloud“ Projekt liefert die ecsec GmbH eine Antwort auf die Frage, wie elektronische Volksbefragungen und Bürgerbegehren in sicherer und effizienter Weise durchgeführt werden können. Deutschlandweit bewarben sich rund 1.000 Forschungseinrichtungen, Unternehmen oder Vereine mit ihren zukunftsweisenden Projekten zum Thema „Ideen finden Stadt“. Unterstützt durch einen Fachbeirat wählte eine unabhängige 18-köpfige Jury die 100 Preisträger in den Kategorien Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft, Umwelt, Bildung und Gesellschaft. Jürgen Fitschen, Co-Vorsitzender des Vorstands und des Group Executive Committee, Deutsche Bank AG, gratuliert den Preisträgern: „Die ‚Ausgezeichneten Orte‘ übernehmen Verantwortung und entwickeln wegweisende Ideen für die Metropolen von morgen.“ Die Vorstellung der „BürgerCloud“ findet zusammen mit der Preisverleihung am 10. März 2014 im Rahmen der Computermesse CeBIT 2014 statt.
Über die ecsec GmbH
Die ecsec GmbH ist ein spezialisierter Anbieter von innovativen Lösungen im Bereich Sicherheit in der Informations- und Kommunikationstechnologie, Sicherheitsmanagement, Chipkartentechnologie, Identitätsmanagement, Internetsicherheit und Elektronische Signatur. Gestützt auf die jahrelange Erfahrung aus verschiedenen Beratungsprojekten internationaler Tragweite zählt die ecsec GmbH zu den führenden Anbietern in diesem Bereich und unterstützt renommierte Kunden bei der Konzeption und Realisierung maßgeschneiderter Lösungen.
Über den Wettbewerb „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“
Mit der Auszeichnung und Würdigung der Preisträger im Wettbewerb „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ machen die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und die Deutsche Bank die Innovationskraft hierzulande sichtbar. Die Deutsche Bank ist von Beginn an seit 2006 Partner der Standortinitiative und des Wettbewerbs.
Über das SkIDentity Projekt
Das SkIDentity Projekt zählt zu den Gewinnern des „Trusted Cloud“ Technologiewettbewerbs des Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) und zielt auf die Bereitstellung vertrauenswürdiger elektronischer Identitäten für Cloud Computing Dienste ab. Es wird von einem interdisziplinären Expertenteam unter Leitung der ecsec GmbH und mit Beteiligung der ENX Association, der Fraunhofer Institute IAO und IGD, der OpenLimit SignCubes GmbH, der Ruhr Universität Bochum, der Universität Passau, der Urospace GmbH und der VDG Versicherungswirtschaftlicher Datendienst GmbH durchgeführt. Darüber hinaus wird das SkIDentity Projekt von maßgeblichen Verbänden, wie dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM), dem EuroCloud Deutschland_eco e.V., dem ProSTEP iViP e.V. und dem TeleTrusT Deutschland e.V. sowie renommierten Unternehmen wie der DATEV eG, der easy Login GmbH, der media transfer AG, der SAP AG und der SiXFORM GmbH unterstützt.
Über das „Trusted Cloud“ Programm des BMWi
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) fördert durch "Trusted Cloud" die Entwicklung und Erprobung von innovativen, sicheren und rechtskonformen Cloud Computing-Diensten mit insgesamt rund 50 Mio. Euro. Hinzu kommen Eigenmittel der Projektbeteiligten in etwa gleicher Höhe, so dass insgesamt rund 100 Mio. Euro zur Verfügung stehen. Das BMWi-Technologieprogramm "Trusted Cloud" ist Teil des Aktionsprogramms Cloud Computing, das das BMWi im Oktober 2010 gemeinsam mit Partnern aus Wirtschaft und Wissenschaft gestartet hat.
Über das Open eCard Projekt
Im Rahmen des Open eCard-Projektes haben sich industrielle und akademische Experten mit dem Ziel zusammengeschlossen, eine quelloffene und plattformunabhängige Implementierung des eCard-API-Frameworks (BSI TR-03112) bereitzustellen, wodurch beliebige Anwendungen für Zwecke der Authentisierung und Signatur leicht auf beliebige Chipkarten zugreifen können. Ein erstes Projektergebnis ist die Open eCard-App.
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Pressekontakt:
Dr. Detlef Hühnlein
SkIDentity c/o ecsec GmbH
Sudetenstraße 16
96247 Michelau
E-Mail: skidentity@ecsec.de
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